AGB - LANG GMBH ONLINESHOP

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Lang GmbH, Betriebsbereich Augenoptik

1. Allgemeines / Vertragsabschluss
1.1 Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die LANG GMBH Ihren Auftrag durch Lieferung der Ware bzw. durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform annimmt.
1.2 Ihre Bestellungen werden bei uns für 12 Monate nach Ihrer Bestellung gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per Email/Fax/Telefon an uns.
Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Für die Lieferung gelten die in unseren Verkaufsunterlagen (Katalogmaterial, Preisblätter) und im Internetshop veröffentlichten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
2.2 Alle unsere Preise verstehen sich zzgl. 19 % Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten, ggf. Nachnahmegebühren. Je nach Versandart errechnen sich die Versandkosten in Abhängigkeit von Größe, Gewicht und
Anzahl der Pakete.
2.3 Unsere Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die LANG GMBH über den Betrag unwiderruflich verfügen kann.
Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen.
Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers.
Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
2.4 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.

3. Lieferfrist
3.1 Alle Artikel, die bei uns ab Lager sofort verfügbar sind, werden in der Regel innerhalb von 4-5 Werktagen auf den Versandweg gebracht. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit verzögert,
wird die LANG GMBH eine Teillieferung vornehmen und die rückständigen Waren automatisch frachtkostenfrei nachliefern. Eine besonders schnelle Zustellung der Ware innerhalb von 24 Stunden ist möglich,
wenn Ihre Bestellung telefonisch vor 11:00 Uhr eingegangen und nach Rücksprache mit der Verkaufssachbearbeiterin die Ware verfügbar ist.
3.2 Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten Bestellung.
3.3 Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind.
3.4 Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.
3.5 Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

4. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang
4.1 Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
4.2 Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Käufer keine ausdrücklichen Weisungen gibt. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Lager.
4.3 Bitte beachten Sie auch unsere Informationen zu Versand und Lieferung.
4.4 Unfreie Rücksendungen werden von uns nicht akzeptiert. Nehmen Sie vor Rückversendung Kontakt zu uns auf um den Versandweg zu klären.
4.5 Transportschäden reklamieren Sie bitte sofort gegenüber dem Mitarbeiter des Zustellers, der die Produkte anliefert.

5. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
5.1 Die Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Wichtig: Artikel müssen in der Originalverpackung, unbenutzt und ohne Gebrauchsspuren an uns zurückgehen. Verpackung deshalb bis zur endgültigen Kaufentscheidung aufbewahren.

Der Widerruf ist zu richten an:
LANG GMBH, Industriestr. 12, 91567 Herrieden.

5.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsfähige Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Unfrei zurückgesandte Waren werden nicht entgegengenommen. Bei einem Bestellwert über 40,- Euro erhalten Sie von uns auf Anfrage eine Paketmarke für den kostenlosen Rückversand bzw. nach Bekanntgabe der zu übermittelnden Paketanzahl werden diese von unserem Dienstleister kostenlos abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5.3 Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Waren, die nach ausdrücklicher Kundenspezifikation gefertigt wurden, wie z.B. bei individuell angefertigten Produkten, die den Namen des Kunden aufgedruckt bzw. aufgebracht haben. Hier ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
5.4 Über das zweiwöchige Widerrufsrecht hinaus bieten wir ihnen ein erweitertes Rückgaberecht. Wenn Ihre Ware unbeschädigt und original verpackt ist, können Sie diese nach Rücksprache an uns zurück schicken. Innerhalb der Widerrufsfrist erhalten Sie den vollen Kaufpreis erstattet, danach erstatten wir ihnen den Tagespreis der Ware, exklusive der Versandkosten.

6. Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung
6.1 Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch-Rücknahme- oder Gutschriftsersuchen, deren Ursache die LANG GMBH nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer. Dies gilt auch im Falle der von der LANG GMBH veranlassten Abholung zur Überprüfung des Rücknahmegesuches. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Der zu erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer Storno- /Bearbeitungsgebühr von 10% des Rechnungs-Betrags.
6.2 Nimmt ein Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist die LANG GMBH berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an die LANG GMBH für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 15,- Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behalten wir uns das Recht vor, diese geltend zu machen.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
7.2 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
7.3 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
7.4 Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des FakturaEndbetrages an uns ab.

8. Gewährleistung / Haftungsausschluss
8.1 Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
Bei B-Ware bzw. entsprechend gekennzeichneten Produkten beträgt die Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung.
8.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
8.3 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Produkten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von der LANG GMBH autorisiert wurden, sofern der aufgetretene Mangel darauf beruht.
8.4 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.
8.5 Soweit ein Mangel der Kaufsache innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in gleichwertigere Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
8.6 Nach Ablauf des ersten Jahres ist der Anspruch in der Regel auf Nachbesserung beschränkt, da branchenspezifisch die auftretenden Kosten regelmäßig unverhältnismäßig hoch sind(§ 439 II BGB). Sollte die LANG GMBH im Rahmen der Nachbesserung einen Tausch in ein gleichwertigeres Produkt vornehmen, gilt dieser bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
8.7 Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz i. S. d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die 24-monatige Gewährleistung für Unternehmer nach 8.1 Abgeltungen im Sinne des gleichwertigen Ausgleichs nach § 478 IV S. 1 BGB.
8.8 Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs-/Garantiefristen in Kraft; § 203 bleibt unberührt.
8.9 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
8.10 Zur Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen beachten Sie bitte die Hinweise in unseren aktuellen, jeder Lieferung beiliegenden Rücksende- und Serviceinformationen.

9. Sonderbedingungen bei kundenspezifischen Sonderanfertigungen
Der Auftraggeber akzeptiert und bestätigt hiermit ausdrücklich die nachfolgend aufgeführten Richtlinien für kundenspezifisch angefertigte Logodrucke und Sonderanfertigungen:
9.1 Korrekturabzüge der druckfertigen Logodaten sind vom Auftraggeber inhaltlich und optisch auf Fehler zu prüfen und in einer Auftragsfreigabe für druck- und produktionsreif zu erklären. Die Lang GmbH haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler in der Auftragsfreigabe.
9.2 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es bei der Produktion aufgrund der Verarbeitung unterschiedlicher Materialchargen zu Material- und Farbabweichungen kommen kann, die durch die Natur und Herstellung des Materials begründet sind. Dies gilt ebenso für material- und verarbeitungsbedingte Toleranzen hinsichtlich Form, Position, Größe und Maßhaltigkeit.
9.3 Bei stark saugenden Untergründen wie Velour, Textil oder Mikrofaser ergibt sich bei der Druckfarbe Weiß bzw. bei einer hellen Druckfarbe immer eine Farbschiebung des Farbtones in Richtung der Untergrundfarbe. Die Druckfarbe Weiß ist daher nie Rein-Weiß auf dunklen bzw. stark saugenden Untergründen. Soweit nicht anders angegeben, werden die Produkte mit den jeweils zum Bestellzeitpunkt aktuellen Standardfarbtönen der Lang GmbH bedruckt. Sonder-, Wunsch- oder Referenzfarbtöne müssen verbindlich vermerkt und vom Kunden mitgeteilt werden. Diese Sonderfarbtöne sind immer referenziert auf der Untergrundfarbe Weiß. Bei Druck auf farbigen Untergründen kann es auch hier zu Farbverfälschungen kommen. Gedruckte Farb-Sondertöne sind daher nur auf weißem Untergrund farbverbindlich.
9.4 Bei Farb-Prägedrucken (Heißfolienprägung) sind geringfügige Anhaftungen der Farbfolie zwischen den einzelnen Buchstaben, Linien oder Grafiken sowie partielle Folienablösungen und minimale Partikelrückstände im Etui kein berechtigter Grund zur Mängelrüge.
9.5 Diese Sonderbedingungen gelten übergeordnet bei kundenspezifischen Sonderanfertigungen, insbesondere auch bei Teillieferungen und Auslieferungen zu zeitlich versetzten Terminen.
9.6 Eine berechtigte Mängelrüge bei Sonderanfertigungen stellen Sie bitte unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 5 Arbeitstagen. Bei Low-Price-Produkten unter 2,00 EUR je Stück gewähren wir unseren Kunden im B2B eine verlängerte Gewährleistung von 6 Monaten ab Lieferscheindatum.
9.7 Bei Sonderanfertigungen kann es produktionsbedingt zu einer Über- oder Unterlieferung der vereinbarten Menge von bis zu 10% kommen.
9.8 Beachten Sie hierzu die entsprechende Auftragsbestätigung, die Ihnen nach Druck- und Produktionsfreigabe zugesendet wird. Eine Änderung Ihres Auftrages ist bis maximal 5 Arbeitstage nach erteilter Produktionsfreigabe möglich. Die Auftragsbestätigung enthält noch keine Versandkosten.

10. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden.

11. Verwendung von Kundendaten
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.

12. Ausfuhrgenehmigung
Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten.
13. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
13.1 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, 91522 Ansbach vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
13.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
13.3 Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für Auseinandersetzungen aus diesem Vertrag zuständig.
13.4 Sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt, ist im Verkehr mit Verbrauchern auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar.

14. Anbieterinformationen
Lang GmbH
Betriebsbereich Augenoptik
Industriestr. 12
91567 Herrieden
T: 09825-9440
F: 09825-94410
M: optik@lang-gmbh.com
W: www.brillenetuis.de / www.fertigbrillenshop.de

Stand: 01/2013







Direktkontakt
Lang GmbH Etuifabrikation & Optikhandel
Industriestr. 12
D - 91567 Herrieden
Tel 00(49) 0 98 25 944 - 0
Fax 00(49) 0 98 25 944 - 10
optik@lang-gmbh.com
Gerne können Sie uns kontaktieren!
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